Frage 1: Atomausstieg und Umgang mit Zielkonflikten

Frage 1: Atomausstieg und Umgang mit Zielkonflikten

Wie soll die künftige Regierung bei eventuellen Zielkonflikten im Hinblick auf die Erfordernisse des Atomausstiegs und im Hinblick auf die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen entscheiden?

Antwortmöglichkeiten auf dem Fragebogen der Mahnwache CDU SPD FDP LINKE GRÜNE Mahn-wachen-Teilnehmer
Der Atomausstieg hat äußerste Priorität. Andere Belange müssen auf jeden Fall dahinter zurückstehen.       X X 76%
Der Atomausstieg ist wichtig und muss bei der Prioritätenabwägung besonders berücksichtig werden; doch die Versorgungssicherheit, die Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit … müssen angemessen berücksichtigt werden.     X     10%
In Sachen Atomausstieg ist bereits alles geregelt. Neu auftretende Ziel- und Interessenkonflikte sind ausgeschlossen   X       7%
Sonstige Antworten X X     X 7%

Der CDU-Abgeordnete Oliver Grundmann hat folgende Antwort frei formuliert:
Der Atomausstieg ist wichtig und muss bei der Prioritätenabwägung besonders berücksichtig werden. Dennoch dürfen wir auch die Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht aus den Augen verlieren. Die Energiewende ist eine große Herausforderung, die nur gelingen wird, wenn Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an einem Strang ziehen.
Als Industrienation sind wir auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung angewiesen.

Grünen-Kandidat Ralf Poppe hat seine Antwort wie folgt ergänzt:
Die Partei ist wohl eher der Meinung, es sei alles geregelt. Ich finde, Atomstrom hätte niemals produziert werden dürfen. Jeder Tag, an dem weiterer Atommüll produziert wird und ein Atomunfallrisiko besteht, ist ein Tag zuviel.

Sonstige Antworten der Mahnwachen Teilnehmer waren:

  • Der Atomausstieg hat Priorität. Versorgungssicherheit ist mit regenerativen Energien sicherzustellen. [Frei formulierte Antwort]
  • Der Atomausstieg ist gleichrangig mit vielen anderen Zielen. Eine besondere Berücksichtigung ist nicht angemessen. [Vorgegebene Antwort zum Ankreuzen]

Hintergrundinfo:
Zur Versorgung des Südens von Deutschland mit Windstrom werden sogenannte Stromautobahnen (Leitungstrassen) benötigt. Diese werden aber erst einige Jahre nach dem geplanten Abschaltdatum des letzten AKWs fertiggestellt.

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